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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und
sonstigen Leistungen der Firma BlackBlei, Inhaber Hanko Liedert, Dorfstraße 10, 15326 Lebus (nachstehend:
„Verkäufer“), betreffend den Onlineshop blackblei.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Soweit
nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls vom Kunden verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.

(3) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren im Onlineshop blackblei.de. Die Angebote des
Verkäufers im Internet sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages
dar.

(2) Eine Bestellung des Kunden wird über das Online-Warenkorbsystem wie folgt ausgelöst:
Der Kunde legt die gewünschten Waren in den Warenkorb. Mit dem Button „weiter zur Kasse“ gelangt der
Kunde zu der nächsten Eingabemaske. Er kann entscheiden, ob er sich registrieren oder lediglich als Gast
bestellen will. Anschließend gibt der Kunde die Rechnungsanschrift und gegebenenfalls eine abweichende
Lieferanschrift ein. Ferner kann die Versandmethode und die Zahlungsvariante gewählt werden. Mit dem
Betätigen des Buttons „Bestellung abschicken“ wird die Bestellung für den Kunden verbindlich an den Verkäufer
übersandt.
Sämtliche Bilder im Onlineshop dienen lediglich der Veranschaulichung. Entscheidend ist stets die
Produktbeschreibung. Insbesondere können die Farben aufgrund der verwendeten Medien von der
tatsächlichen Beschaffenheit abweichen.

(3) Der Kunden erhält zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht
zum Vertragsabschluss führt.

(4) Die Annahme des Angebots und damit der Vertragsschluss erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung
in Textform, in der die Ausführung der Bestellung oder die Auslieferung der Ware bestätigt wird
(Auftragsbestätigung) Sollte der Kunde keine entsprechende Nachricht erhalten, ist er nicht mehr an seine
Bestellung gebunden. Gegebenenfalls erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen,
dass die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und
insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(6) Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, per E-Mail,  Telefon oder Brief bei dem Verkäufer wegen
eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet der Verkäufer dem
Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail oder Brief. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn
der Kunde dieses Angebot annimmt.

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsart

(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Die in den Angeboten
angegebenen Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile
einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Die Lieferung erfolgt im Standardversand mit GLS/Hermes/DPD.  Der Käufer hat auch die möglichkeit, nach vorheriger Terminvereinbarung, die Ware abzuholen.

(3) Die Belieferung der Kunden durch den Verkäufer erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende
Zahlungsmethoden: Vorkasse per Überweisung, Vorkasse per Paypal oder Barzahlung bei Abholung.

(4) Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Tage nach Vertragsschluss fällig.
Bei einem Kauf mit Paypal wird der Kunde direkt nach dem Bestellvorgang auf die Internetseite von Paypal
weitergeleitet. Die Zahlung ist sofort nach Vertragsschluss fällig.

(5) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer vom Vertrag
zurücktreten.

(6) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird
oder sonst in Textform zugeht.

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden
angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers. Eine Selbstabholung der
Waren ist nach vorangegangener Terminvereinbarung möglich.

(2) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung
vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch
Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(3) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware
durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise
unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäufer das Ausbleiben der
Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit
rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten
abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen
Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.

(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe
auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit
Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmte Person über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des
Verkäufers. In dem Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen,
die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben
Vertragsverhältnis handelt.

§ 6 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Verkäufer Hanko Liedert, Dorfstraße 10, 15326 Lebus, Email:
hankoliedert@t-online.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief,
oder Email) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist, ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird Ihnen unverzüglich (z.B. per EMail)
eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrages beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der
Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird der Verkäufer Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den
Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt
ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie den
Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur
Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
Ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, sog. Kundenspezifikation,
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar
mit anderen Gütern vermischt wurden,
– zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur
Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt oder beschädigt wurde
– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung,
wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnementverträgen.

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das Formular aus und senden dies mit der Ware zurück.)

Widerrufsformular / Rücksendeformular zum Ausdrucken

Rücksendeadresse:
Hanko Liedert
Dorfstraße 10
15326 Lebus

E-Mail: hankoliedert@t-online.de

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

§ 7 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand
des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der
Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr. Im Fall von
Mängeln an der Ware wenden Sie sich bitte an:
Hanko Liedert
Dorfstraße 10
15326 Lebus
hankoliedert@t-online.de

§ 8 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit. Weiter haftet der Verkäufer ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober
Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit
des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei
Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dem
Verkäufer sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat
dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind
wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen
ausgeschlossen.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei
und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet insoweit weder für die ständige noch
ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand
ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(4) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen.

http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Stand: 24.03.2016